Was muss ich beachten? Arbeitsunfall & Schmerzensgeld

Was sollte ich tun, wenn ich einen Arbeitsunfall erleide? In diesem Beitrag erklären wir dir, wie du bei einem Arbeits- oder Wegeunfall am besten Verletztengeld und Schmerzensgeld durchsetzen kannst.

Als Arbeitsunfall zählen alle Unfälle, die dir als Arbeitnehmer im Zusammenhang mit deiner versicherten Tätigkeit passieren. Das Siebte Sozialgesetzbuch (SGB 7) definiert Unfälle als „zeitlich begrenzte, von außen auf den Körper einwirkende Ereignisse, die zu einem Gesundheitsschaden oder zum Tod führen“.

Damit du nach einem Arbeitsunfall Geld erhältst, muss dein Arbeitsunfall bei der Berufsgenossenschaft gemeldet werden. Generell jeder Arbeitsunfall sollte so schnell wie möglich gemeldet werden, schon damit die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall für dich sichergestellt ist. Die Meldefrist beträgt drei Tage. Eine Meldung ist zwingend notwendig, wenn du durch den Arbeitsunfall mehr als drei Tage arbeitsunfähig bist. Bei der Drei-Tages-Frist wird der Tag des Unfallereignisses nicht mitgezählt. Eine nachträgliche Meldung kann für dich Probleme mit sich bringen.

Innerhalb deines Betriebes sollte dein Arbeitsunfall im betriebsinternen Verbandbuch dokumentiert werden. Außerdem sollten aus Sicht des Arbeitsschutzes Vorkehrungen getroffen werden, damit es nicht zu weiteren Unfällen mit der gleichen Unfallursache kommt.

Nach jedem Arbeitsunfall solltest du einen Durchgangsarzt aufsuchen. Durchgangsärzte sind spezialisierte Fachärzte mit einer Zulassung der Berufsgenossenschaften. Die Berufsgenossenschaft prüft bei deinem Arbeitsunfall auch, ob Ansprüche gegenüber Dritten, die den Unfall verursacht haben, geltend gemacht werden können. Falls dies der Fall ist, muss dieser die Kosten tragen und deine Ansprüche gegen den Schädiger gehen auf die Berufsgenossenschaft über, sofern diese den Schaden ersetzt. In vielen derartigen Fällen wird die Haftpflichtversicherung des Schädigers einspringen.

In der Regel hast du als Arbeitnehmer nach einem Arbeitsunfall keinen Anspruch auf Schmerzensgeld. Nur dann, wenn dein Arbeitgeber ein Verschulden trifft, ist dein Arbeitgeber zur Zahlung von Schmerzensgeld verpflichtet. Deshalb wird in den meisten Fällen, in denen es zu einem Arbeitsunfall kommt, kein Schmerzensgeld gezahlt.

Hat dein Arbeitgeber den Arbeitsunfall hingegen vorsätzlich oder fahrlässig verursacht, so ist einerseits ein vertraglicher Schadensersatz aus deinem Arbeitsvertrag nach § 280 BGB denkbar, aber auch Schadensersatz nach § 104 SGB VII.

Danach sind Unternehmer dir als Versicherten, wenn du für deren Unternehmen tätig bist, sowie deinen Angehörigen und Hinterbliebenen verpflichtet, „wenn sie den Versicherungsfall vorsätzlich oder auf einem nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 bis 4 versicherten Weg herbeigeführt haben“.

Beispiel: Der Chef eines Handwerksunternehmens sichert eine Vorrichtung an einer Maschine nicht richtig und deshalb verletzt sich ein Arbeiter am Körper und seine Kleidung wird beschädigt.

Der Arbeitgeber hat dann Anspruch auf Schmerzensgeld, also auf Ersatz seines immateriellen Schadens. Er kann nicht nur Schmerzensgeld verlangen, also Ersatz seines immateriellen Schadens, sondern auch Anspruch auf Ersatz des materiellen Schadens haben. Darunter fällt seine beschädigte Kleidung, darunter können aber auch zum Beispiel ärztliche Behandlungskosten oder Medikamente fallen.

Liegt ein Verschulden des Arbeitgebers vor, kann ein deliktischer Anspruch auf Schmerzensgeld beziehungsweise Schadensersatz nach § 823 BGB bestehen. Danach ist zum Ersatz eines entstehenden Schadens verpflichtet, wer „vorsätzlich oder fahrlässig das Leben, den Körper, die Gesundheit, die Freiheit, das Eigentum oder ein sonstiges Recht eines anderen widerrechtlich verletzt“.

Ein Schadensersatz- bzw. Schmerzensgeldanspruch ist direkt gegenüber deinem Arbeitgeber und nicht gegenüber der Berufsgenossenschaft geltend zu machen. Er kann formlos geltend gemacht werden. Allerdings ist die Höhe eines solchen Schadensersatzes für juristische Laien nicht immer leicht zu bestimmen. Auch kann sich im Einzelfall die Bestimmung der einzelnen Schadensposten, also die Bestimmung dessen, was überhaupt als Schaden geltend gemacht werden kann, schwieriger gestalten.

Vor allem dann, wenn es um Folgeschäden geht oder Vorerkrankungen, die durch einen Arbeitsunfall verschlimmert werden. Dann steht stets die Frage der Verursachung durch den Arbeitgeber im Raum. Daher empfiehlt sich, wenn du nach einem Arbeits- oder Wegeunfall Schmerzensgeld fordern willst, in der Regel die Beratung durch einen Fachanwalt für Arbeitsrecht.

Auch dein Arbeitsunfall, der auf dem Weg zur Arbeit passiert, ist versichert, wenn dieser auf dem unmittelbaren Weg zur Arbeit geschieht. Grundsätzlich ist nur der direkte Weg zwischen deiner Wohnung und Arbeitsstätte über die Berufsgenossenschaft versichert. Nimmst du auf dem Weg zur Arbeit noch einen größeren Umweg, bist du auf diesem nicht versichert. Anders sieht es aus, wenn du dein Kind von der Kindertagesstätte oder der Schule abholst und dafür einen Umweg nehmen musst. Dann besteht trotzdem Versicherungsschutz.

Kannst du auch bei einem Wegeunfall Schmerzensgeld erhalten? Ja, denn ein Wegeunfall unterscheidet sich insofern nicht von anderen Arten von Arbeitsunfällen. Auch er sollte jedoch bei deinem Arbeitgeber und bei der Berufsgenossenschaft gemeldet werden. Wenn dein Wegeunfall zu einer Arbeitsunfähigkeit von mehr als drei Tagen führt, besteht auch bei einem Wegeunfall eine gesetzliche Meldepflicht.

Bei Wegeunfällen kommt es häufiger zur Zahlung von Schmerzensgeld als nach Arbeitsunfällen an der Arbeitsstätte. Der Grund dafür ist, dass beispielsweise bei Verkehrsunfällen auf dem Weg zur Arbeit häufig ein Verkehrsteilnehmer den Unfall verschuldet hat. Bei Wegeunfällen ist deshalb viel häufiger ein Verschulden eines Dritten gegeben, welches Schmerzensgeld auslöst, als bei Arbeitsunfällen, die sich häufig auch ohne Verschulden deines Arbeitgebers ereignen.

Kommt es zu einem Rechtsstreit über die Zahlung von Schmerzensgeld, kann es zu außergerichtlichen Rechtsanwaltskosten oder Gerichtskosten kommen. Unterliegt dein Arbeitgeber bzw. die Gegenseite, ist diese verpflichtet, die Kosten zu übernehmen. Musst du selbst Kosten übernehmen und verfügst du nicht über das notwendige Einkommen hierfür, kannst du beim zuständigen Gericht, aber auch über deinen Rechtsanwalt, Prozesskostenhilfe beantragen.

Wenn du eine Rechtsschutzversicherung hast und die Police der Versicherung die Durchsetzung von Schmerzensgeld nach einem Arbeitsunfall umfasst, übernimmt deine Rechtsschutzversicherung sämtliche Kosten, wenn dir eine Deckungszusage erteilt wird.