Mit diesen Sanktionen musst du rechnen Illegales Graffiti: Welche Strafe droht?

Illegales Graffiti ist mit Strafe bedroht. Neben einer Geldstrafe im Rahmen eines Strafverfahrens ist sogar eine Freiheitsstrafe möglich. Es können hohe Schadensersatzforderungen von Eigentümern auf Sprayer zukommen. Allerdings stellt nicht jedes Graffiti auch sofort eine Sachbeschädigung dar. Wer eine Anzeige wegen Graffiti erhält, sollte auf jeden Fall einen Anwalt einschalten.

Die Polizei wird in einem solchen Fall deine Personalien feststellen, eine Anzeige wegen Sachbeschädigung gegen dich als Beschuldigten anfertigen und ein Ermittlungsverfahren einleiten. Die Polizei ist auch befugt, Gegenstände zu beschlagnahmen, die mit der Tat in Verbindung stehen, wie zum Beispiel Spraydosen, Masken, etc. In schweren Fällen droht sogar eine Untersuchungshaft.

Sofern ein Schaden vorliegt, hat der Eigentümer nach § 823 BGB Schadensersatzansprüche gegen dich als Schädiger. Du hast die Verpflichtung, den Zustand wiederherzustellen, der vor dem Graffiti bestand. In der Regel läuft dies auf die Beauftragung einer Spezialfirma zur Entfernung von Graffiti hinaus, die du als Sprayer bezahlen musst. Besonders bei großflächigen oder wiederholten Graffiti und je nach Gebäude können dabei schnell fünf- oder gar sechsstellige Beträge zusammenkommen.

Ein illegales Graffiti erfüllt den Tatbestand der Sachbeschädigung gemäß § 303 StGB. Betritt man ohne Genehmigung ein fremdes Grundstück, um dort ein Graffiti anzufertigen oder verbleibt man zu diesem Zweck auf einem Gelände, liegt ein Hausfriedensbruch vor.

Was für manche Sachbeschädigung ist, ist für andere Kunst. Nicht jedes Graffiti ist notwendigerweise sofort eine Straftat. § 303 StGB kennt zwei Tatvarianten. Entweder der Täter zerstört eine Sache oder er beschädigt sie. Eine Beschädigung liegt vor, wenn der Zustand der Sache, zum Beispiel einer Hauswand, in nicht unerheblicher Weise nachteilig verändert wird. Dafür ist der Status quo maßgeblich. Ob der Zustand einer Sache neben ihrer Substanz und der bestimmungsgemäßen Brauchbarkeit auch das äußere Erscheinungsbild umfasst, ist rechtlich umstritten. Ebenso, ob auch Verunstaltungen durch Besprühen als Beschädigung anzusehen sind. Die vorherrschende Ansicht verlangt hier, dass dabei auch die Substanz verletzt oder die Brauchbarkeit gemindert wird. Ob wirklich ein illegales Graffiti vorliegt, ist also in jedem Einzelfall erst einmal individuell zu klären.