Markennamen mithilfe des Markenrechts und des Markenregisters schützen

Markenkennzeichnungen sind für Kunden ein häufiger Anreiz, um ein Produkt zu kaufen. Der Kunde verbindet eine bestimmte Erwartung wie beispielsweise eine gute Qualität oder eine gewisse Unternehmensphilosophie mit der Marke und sieht dies als Anreiz, ein Produkt zu erwerben. Um einem Missbrauch Ihrer Marke durch Dritte zu verhindern, sollten Sie Ihren Markennamen mithilfe des Markenrechts und des Markenregisters schützen.

Was ist eine Marke und wer darf eine Markenanmeldung vornehmen?

Um das Markenrecht in Anspruch nehmen zu können, muss zuerst geklärt werden, was der Gesetzgeber überhaupt als Marke ansieht und wer eine Markenanmeldung vornehmen darf. Dies ist im sogenannten Markengesetz festgelegt. Dieses besagt, dass eine Marke dazu dient, Produkte und Unternehmen als Kennzeichnung voneinander zu unterscheiden. Eine solche Kennzeichnung kann durch Zeichen, Abbildungen, Zahlen, Farben oder dreidimensionale Gestaltungen erfolgen.

Schutz durch das das Markenrecht

Das Markenrecht schützt Zeichen und Formen, die der Identifikation eines Unternehmens dienen. Laut Markengesetz fallen alle Kennzeichen, die mit den menschlichen Sinnen wahrgenommen werden können, darunter. So können beispielsweise auch Töne oder Gerüche Teil einer Marke sein und diese maßgeblich prägen.

Dabei unterscheidet das Markengesetz verschiedene Markenformen: Bei Wortmarken wird eine Kombination aus Buchstaben, Zahlen oder Zeichen geschützt, wohingegen bei Bildmarken ausschließlich Grafiken ohne Schrift Schutzrechte genießen. Weniger bekannt sind Farb- und Hörmarken, bei denen ein bestimmter Farbton oder eine Tonfolge rechtlich geschützt wird.

Was das Markenrecht nicht schützt

Das Markenrecht schützt viele Kennzeichnungen – bestimmte Kennzeichnungen können jedoch nicht geschützt werden. Darunter fallen unter anderem:

  • Worte mit beschreibendem Charakter (z. B. Adjektive)
  • Bezeichnungen, die etwas vortäuschen
  • Verstöße gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten
Die Markenanmeldung – Infografik
Die Markenanmeldung – Infografik

So schützen Sie Ihre Marke im Markenregister

Im Gegensatz zum Urheberrecht greift das Markenrecht nicht automatisch, sobald ein Werk fertiggestellt wurde. Wenn Sie Ihre Marke schützen möchten, müssen Sie diese daher beim Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes, kurz DPMA, anmelden und eintragen lassen. Für die Eintragung erfolgt zunächst ein Prüfverfahren beim Markenamt, bei dem nachgeforscht wird, ob die Marke tatsächlich neu ist und keinerlei Ähnlichkeiten mit anderen, bereits bestehenden Marken aufweist. Wird dem Antrag auf Markenanmeldung zugestimmt, kann die Marke in das Markenregister aufgenommen werden. Der dadurch gewährte Schutz gilt zunächst nur in Deutschland – für das Ausland muss ein gesonderter Antrag gestellt werden. Hier sind zudem andere Ämter und Organisationen zuständig: in Europa das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO), international die Weltorganisation für geistiges Eigentum (National und WIPO).

Die Anmeldung einer Marke dauert etwa drei bis vier Monate und kostet in der Regel 300 Euro. Ist die Marke einmal angemeldet, ist sie für zehn Jahre vor einer missbräuchlichen Nutzung durch Dritte geschützt. Nach Ablauf dieser zehn Jahre kann der Markenschutz verlängert werden.

Sollten Sie weitere Fragen zum Markenrecht haben, helfen Ihnen unsere Rechtsanwälte gerne weiter – kompetent und unverbindlich bei einer kostenlosen Erstberatung.

Drucken E-Mail
Wir verwenden Webseite Cookies, um Inhalte und Werbung auf unserer Webseite zu personalisieren und die Nutzung unserer Webseite auszuwerten. Auch unsere Partner erheben auf diese Weise Informationen auf unserer Webseite zu Ihrer Nutzung zu Werbe- und Analysezwecken. Durch die weitere Nutzung unserer Webseite oder dem Anklicken der Schaltfläche „Akzeptieren“ erklären Sie sich mit der Verwendung von Cookies einverstanden. Sie können Cookies jederzeit deaktivieren. Weitere Informationen zu Cookies und deren Deaktivierungsmöglichkeiten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Akzeptieren