Geschmacksmuster anmelden

Sie haben ein neues Produkt entworfen? Dann kann es durchaus sinnvoll sein, das Design dieses Produktes bezüglich Form und Farbe schützen zu lassen.

Was ist ein Geschmacksmuster?

Als Geschmacksmuster wird das Schützen des geistigen Eigentums in Bezug auf ein Produktdesign verstanden. Dazu zählt in erster Linie die ästhetische Gestaltungsform des Produkts oder von Teilen davon. Das Schutzrecht sichert dem Inhaber eines Geschmacksmusters alleiniges Benutzungsrecht zu.

Konkret betrifft das Schutzrecht die Bereiche der Form, der Farbe, des Materials, des Designs und der Struktur. Der Inhaber des Geschmacksmusters hat das alleinige Benutzungsrecht und kann somit jedem anderen die Verwendung untersagen und im Falle eines Missbrauchs Klage einreichen. Unsere KLUGO Partner-Anwälte und Rechtsexperten können Ihnen bei Verletzungen Ihrer Rechte in der Erstberatung erste Handlungsempfehlungen geben und Sie im Bedarfsfall auch vor Gericht vertreten.

Designgesetz: Produktdesign schützen lassen

Wer kann ein Produktdesign schützen lassen?

• Selbstständiger Designer
• Unternehmen mit Design-Abteilung

Grundsätzlich kann die Kreation eines Produktes von deren Ersteller durch das Designgesetz geschützt werden. Handelt es sich hierbei jedoch um ein Produkt, welches im Zuge eines Arbeitsauftrags im Unternehmen entworfen wurde, so gehört das Recht auf das Geschmacksmuster dem Arbeitgeber.

Wo gilt der Schutz laut Geschmacksmusterrecht?

Ein Geschmacksmuster kann nicht nur im eigenen Land beantragt werden. Handelt es sich um ein international einsetzbares Produkt, empfiehlt es sich, das Geschmacksmuster auch außerhalb des eigenen Landes schützen zu lassen, damit im Ausland keiner die eigene Idee klauen und gewinnbringend einsetzen kann.

Wie und wo wird ein Geschmacksmuster angemeldet?

Bevor Sie ein Geschmacksmuster anmelden, sollten Sie zunächst ein paar Dinge beachten: Das Deutsche Patent- und Markenamt, kurz DPMA, kontrolliert nicht die Neuartigkeit des Musters – dies müssen Sie übernehmen. Überprüfen Sie daher bereits eingetragene Muster für Designgesetze, um sicherzugehen, dass sich Ihre Idee nicht bereits im Register befindet. Nehmen Sie dabei gerne die juristische Hilfe unserer Rechtsanwälte in Anspruch, um nicht versehentlich das gewerbliche Schutzrecht eines anderen zu verletzen.

Um ein Muster zum Schutzrecht anzumelden, müssen Sie beim DPMA zunächst Ihre Identität nachweisen. Daraufhin können Sie den Eintragungsantrag samt Foto des Musters abgeben. Die Anmeldung kostet 70 Euro. Die Aufrechterhaltungskosten staffeln sich nach Schutzjahren.

Um sicherzugehen, dass Ihr Design wirklich neu und eigen ist, sollten Sie nicht nur im DPMA-Register recherchieren. Prüfen Sie auch alle anderen Datenbanken von Patentämtern, nutzen Sie Suchmaschinen und prüfen Sie Handelsplattformen und Produktkataloge.

Wie lange ist ein Geschmacksmuster gültig?

Die Schutzdauer eines Geschmacksmusters wird ab dem Tag der Antragsstellung berechnet, gilt allerdings erst ab der offiziellen Eintragung ins Register. Nach der Beantragung währt das Schutzrecht maximal für eine Dauer von 25 Jahren. Hierfür muss jedoch alle fünf Jahre die Zahlung einer Aufrechterhaltungsgebühr erfolgen.

Vor- und Nachteile eines Geschmacksmusters

Melden Sie Ihr Geschmacksmuster beim DPMA an, entstehen für Sie folgende Vorteile:

• Die Anmeldung ist günstig und schnell
• Die Anforderungen für eine Anmeldung sind niedrigschwellig, lediglich neu und eigen muss ein Design sein
• Starke Rechtsposition im Falle einer Verletzung Ihres Rechtes
• Eine gerichtliche Untersagung ist theoretisch innerhalb weniger Tage möglich

Folgende Nachteile können sich ergeben:

• Ihr Schutzrecht wird nicht geprüft
• Sollte sich herausstellen, dass Ihr Design nicht neu ist, wird Ihr Schutz unwirksam

Die Eintragung eines Geschmacksmusters ist im Gegensatz zu der eines Patentantrags wesentlich günstiger. Allerdings ist zu beachten, dass das Schutzrecht des Designgesetzes lediglich für das Produktdesign, nicht aber für die Inhalte des Produkts gilt. Andere Hersteller dürfen ihr Produkt daher nicht genauso gestalten wie Ihres, aber durchaus kopieren und in einem anderen Design auf den Markt bringen.

Bei Fragen zum Thema Geschmacksmuster und Designgesetz helfen wir Ihnen gerne im Rahmen einer Erstberatung weiter. Unsere kompetenten Partner-Anwälte stehen Ihnen dabei mit juristischem Rat zur Seite und unterstützen Sie bei allen Anliegen.