Was ist eine Urheberrechtsverletzung und wann kommt es dazu?

Eine Urheberrechtsverletzung liegt vor, sobald es zu einer Beeinträchtigung der Rechte des Urhebers kommt, die nicht unter die Schranken des Urheberrechts fällt. Insbesondere betrifft dies die Verletzung des Urheberpersönlichkeitsrechts und des Verwertungsrecht des Urhebers. Liegt eine Urheberrechtsverletzung im wirtschaftlichen Wettbewerb von Unternehmen vor, bezeichnet man dies als unlauteren Wettbewerb.

Meist wird das Urheberrecht dadurch verletzt, dass ein geschütztes Werk unerlaubt vervielfältigt oder ohne Kenntlichmachung genutzt wird. Auch die Bearbeitung oder Änderung eines urheberrechtlich geschützten Werkes ist eine Urheberrechtsverletzung.

Abmahnung bei Urheberrechtsverletzung

Erhält man eine Abmahnung wegen einer vermeintlichen Urheberrechtsverletzung, sollte auf diese reagiert werden – andernfalls drohen eine einstweilige Verfügung und eine Klage vor Gericht inklusive beachtlicher Mehrkosten. Sollte die Straftat der Urheberrechtsverletzung nachgewiesen sein, kann der Urheber Unterlassung, Beseitigung und Schadensersatz einfordern.

Die der Abmahnung beiliegende Unterlassungserklärung sollte ernst genommen werden. Hier sollte immer Rechtsrat eingeholt werden. Haben Sie nichts mit der Urheberrechtsverletzung zu tun, können Sie eine modifizierte Unterlassungserklärung verschicken. Diese stellt lediglich das Versprechen dar, die Verletzung zukünftig zu unterlassen, und ist kein Schuldeingeständnis.

Welche Ansprüche hat der Urheber bei einer Urheberrechtsverletzung?

Bei einer Urheberrechtsverletzung kann der Urheber eine Abmahnung verschicken. Diese enthält dann in der Regel:

  • Sachverhalt/Rechtsansicht
  • Aufforderung zur Beseitigung
  • Unterlassungserklärung
  • Abmahnungskosten
  • Drohung mit gerichtlichen Schritten

Eine Abmahnung gilt als Versuch, die Urheberrechtsverletzung außergerichtlich zu klären. Scheitert dieses Vorhaben, hat der Urheber die Möglichkeit, eine Unterlassungsklage oder eine einstweilige Verfügung zu erwirken.

Unterlassungsklage und einstweilige Verfügung

Eine Unterlassungsklage macht den Anspruch des Urhebers auf Einstellung des zur Urheberrechtsverletzung führenden Verhaltens geltend. Der Antrag zur Unterlassungsklage kann hierbei auch ohne einen Anwalt gestellt werden. In jedem Fall ist jedoch damit zu rechnen, dass die Prüfung des Sachverhalts einige Zeit in Anspruch nehmen wird.

Ist das Anliegen dringend, gibt ist eine andere, schneller wirkende Möglichkeit: die einstweilige Verfügung. Diese kommt dann in Frage, wenn der durch die Urheberrechtsverletzung entstandene Schaden mit der Zeit weiter zunehmen würde. Mit sofortiger Wirkung macht ein solcher vorläufiger Rechtsschutz den Anspruch des Urhebers auf Unterlassung gültig – meist ohne vorherige Anhörung durch ein Gericht. Die einstweilige Verfügung muss dem Angeklagten hierfür jedoch innerhalb einer einmonatigen Frist zugestellt werden, ansonsten verfällt ihre Gültigkeit.

Wie werden die Ansprüche des Urhebers geprüft?

Bei der Prüfung, ob der Urheber tatsächlich Ansprüche aufgrund einer Urheberrechtsverletzung geltend machen kann, werden folgende Fragen geklärt:

  • Ist das Werk durch das Urheberrecht geschützt?
  • Liegt nach Gesetz eine Urheberrechtsverletzung vor?
  • Ist die Verletzung widerrechtlich und betrifft nicht die Schranken des Urheberrechts?

Können all diese Punkte bejaht werden, ist eine Klage wegen Urheberrechtsverletzung sinnvoll. Wichtig ist hierbei jedoch, dass der Begriff „Werk“ nicht eindeutig definiert ist, sodass jeder Fall durch das Gericht einzeln geprüft werden muss. Holen Sie sich dafür bei unserer kostenlosen Erstberatung rechtliche Unterstützung.

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